bin ich um den Schlaf gebracht (Heinrich Heine).
Oder: Warum Horst Köhler nicht mehr Bundespräsident sein wollte.
Horst Köhler, mittlerweile Bundespräsident ausser Dienst hat am gestrigen Tage seinen Rücktritt bekannt gegeben. Die Art und Weise und vor allem die Gründe des Rücktritts lassen die gesamte Republik verwundert zurück.
Läßt man die Floskeln zum Beginn und Ende der kurzen Presseerklärung weg kann man diese mit zwei Sätzen zusammenfassen. Horst Köhler tritt zurück weil die Medien ihm unterstellen er beführworte von unserer Verfassung nicht gedeckte Einsätze der Bundeswehr. Daraus leitet er fehlenden Respekt vor seinem Amt ab.
Soll das der einzige Grund sein warum das Staatsoberhaupt Deutschlands zurücktritt?
Der Skeptiker in mir schreit: "Der verheimlicht doch was. Der hat Leichen im Keller, die womöglich entdeckt würden, sollte er bleiben." Wenn ich mir jedoch die Erklärung anschaue kann ich ihm nur Glauben schenken. Ich glaube dass Horst Köhler zurücktritt, weil er den nötigen (üblichen) Respekt vor dem Amt und der Person des Bundespräsidenten vermißt.
Allerdings glaube ich dass er nicht durchschaut (oder nicht sagt), dass der fehlende Respekt von den Gegnern gewollt und geschürt ist. Gegner hat sich der Bundespräsident a.D. nämlich zur genüge geschaffen mit den unbequemen Wahrheiten die er in jüngster Zeit verlauten hat lassen.
Schaut man sich die Präsidentschaft des Horst Köhler mal genauer an, fällt einem auf, dass er für Viele nicht das gewesen ist, was man von ihm erhofft hat.
Vor seiner ersten Amtsperiode war Horst Köhler der Wunschkandidat der CDU/CSU und auch der FDP. Als Chef des internationalen Währungsfonds (IWF) und Beführworter des freien Marktes schien Köhler eine Idealbesetzung für eine damals noch nicht zustandegekommene aber erwünschte schwarz-gelbe Koalistion. Gleichzeitig löste seine Person bei den Bürgern einiges an Skepsis aus, war man es doch gewöhnt einen Präsidenten im Stile eines "Elder Statesman" zu haben. Von Horst Köhler hingegen hatten viele noch nie etwas gehört und wie ein von Weizäcker kam er auch nicht daher.
Schnell jedoch hat sich der ehemalige Bundespräsident trotz seiner manchmal nicht souverän wirkenden Art den Respekt der Menschen verdient indem er ohne viel Aufsehen zu erregen oder sich in den Vordergrund zu drängen sein Amt ausgefüllt hat. Auch seine äußerst offene Art mit den eigenen Schwächen umzugehen, eine Eigenschaft die den meisten Politikern fremd ist, hat seine Beliebtheit schnell steigen lassen. Letztlich haben auch Nebensätze in denen er von "den Politikern" sprach als seien sie Ihm genauso fremd wie den Bürgern und seine im Vergleich zu Profipolitikern mangelhaften Fähigkeiten große Reden zu halten dazu beigetragen ihn zu einem Präsidenten des Volkes zu machen.
In Zeiten der größten Politik(er)verdroßenheit sind die Beliebtheitswerte eines Horst Köhler eine Ausnahmeerscheinung, die sicherlich für einiges an Neid und Mißgunst gesorgt haben werden bei so manchen vom Volk verpöhnten Politiker. Aber dies kann nun nicht alleiniger Grund sein für eine Hetze in den Medien die wohl kein Präsident je hat erleiden müssen (und für die kein Anlass gegeben war).
Was hat diese mediale Kampagne, die letztlich Herrn Köhler zur Aufgabe gezwungen hat nun eigentlich ausgelöst?
Wahrheiten...unbequeme Wahrheiten. Einige Beispiele:
* Interview am 22.5.2010
Ob gewollt oder nicht, das Interview das Auslöser der jüngsten Schmähkampagne gegen Köhler war, hat den Deutschen eine der unbequemsten Wahrheiten unserer Welt vor Augen geführt. Wir führen Krieg am Hindukusch und zwar nicht um Frauen die Burka zu ersparen sondern aus strategischen Erwägungen (hauptsächlich der USA) heraus.
* Interview mit Focus, 20.03.2010
Köhler bestätigt seine Enttäuschung über die schwarz-gelbe Regierung (die ihn ins Amt gehoben hat). Außerdem sagt er einige entscheidende Sätze, die in den hohen Finanzkreisen für viel Unmut gesorgt haben dürften. Zitat: "Wir müssen weg von schuldengetriebenem Konsum. Davon wieder runterzukommen, ist schwer wie ein Drogenentzug, aber unumgänglich für nachhaltiges Wachstum, das allen Menschen dient."
* Wiederholt weigert er sich Gesetze zu unterschreiben
* die Rede, die meiner Meinung nach am meisten dafür gesorgt haben dürfte, dass Köhler sich mächtige Feinde geschaffen hat, war jene die er 29.04.2010 beim IX. Munich Economic Summit gehalten hat. Er hält dort eine Rede, die von der Finanzelite nur als Kampfansage interpretiert worden sein kann. Thema war die Finanzmarktkrise. Einige Auszüge:
"Stellen Sie sich vor, die Stromerzeuger hätten ein neues Versorgungssystem installiert, das ihnen prächtige Gewinne beschert und dann allen anderen vier Wochen Stromausfall. Stellen Sie sich vor, die Bauern würden mit neuen Anbaumethoden erst reich werden und dann alle sieben Jahre eine Missernte auslösen. Stellen Sie sich vor, die Wasserwerke machten uns mit Innovationen ihr Leitungswasser schmackhaft wie nie und dann würde innovationsbedingt plötzlich kein Trinkwasser mehr aus den Hähnen kommen.
Stellen Sie sich vor, das wäre in allen drei Fällen durchaus vorhersehbar gewesen und auch vorausgesagt worden.
Dann würden Sie doch zwangsläufig fragen: Ist es denn nicht Aufgabe des demokratischen Staates, seine Bürger zu schützen? Und müsste der Staat dann nicht alles in seiner Macht Stehende tun, damit nie wieder ein Geschäftszweig sein Wachstum und seine Gewinne mit dem Risiko steigert, dass viele andere darunter existenziell zu leiden haben? Die Antwort kann nur Ja! lauten."
Wir brauchen erstens Finanzmärkte unter dem Primat demokratischer Politik und im Dienst der Gesamtwirtschaft.
Die internationale "Finanzindustrie" hat mit sogenannten Finanzinnovationen ihre eigenen Gewinne in schwindelnde Höhen getrieben und nicht nach den Risiken gefragt.
Die Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der G 20 in Pittsburgh hat dazu richtige und wichtige Grundlagen gelegt. Doch was wird daraus? Die internationale "Finanzindustrie" und ihre Lobbyisten lassen offensichtlich nichts unversucht, die verabredeten Maßnahmen zu verwässern.
Die Sprengkraft dieser Worte ist immens, besonders weil Sie von jemanden kommt von dem die Finanzlobby geglaubt hat es sei jemand der Ihren Interessen nutzen würde. Sie werden Ihre Wirkung nicht verfehlt haben in den Büros der obersten Stockwerke der Finanzhäuser in Frankfurt. Horst Köhler hatte sich nach und nach auf die Seite des kleinen Mannes und damit entgegen die Lobby- und Politikwelt gestellt. Solch ein direkter Angriff konnte nicht unbeanwortet bleiben. Statt sich jedoch selbst die Hände schmutzig zu machen, hat jemand im Hintergrund Netzwerke aktiviert, die einige einflußreiche Medien dazu veranlaßt haben ensprechende "Nachrichten" zu veröffentlichen. Die Meute in Form von Hofschreibern, Hetzparolenschmierfinken und Pseudokritischen Medien wurde losgelassen (teilweise sicherlich unwissend was sie da anrichten).
Man kann nun sagen dass Horst Köhler nicht gerade viel Kritik ertragen konnte oder zu dünnhäutig war, aber fakt ist Köhler wurde aus dem Amt gemobbt weil er sich nicht damit zufrieden gegeben hat artig ein paar Ansprachen zu halten und gute Miene zum bösen Spiel zu machen.
Er wird vermißt werden auch wenn es Vielen noch nicht klar ist.
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