Einleitung
Schaut man sich die aufgezeichnete Geschichte der Menschheit an, fällt einem auf, dass beinahe jede Epoche in jeder Region der Erde durch die dort jeweils vorherrschenden Konflikte gekennzeichnet wurde. Ob Griechen gegen Perser (heute hochstilisiert zu "die freien, demokratischen Griechen gegen die tyrannischen Perser"), Römer gegen Phönizier (Karthago), Römer gegen Germanen, Christen gegen Moslems (Kreuzzüge), Katholiken gegen Protestanten oder Sozialisten gegen Kapitalisten; immer schon hat es die "großen Konflikte" gegeben und immer wurden sie als Kampf der Systeme (ob Religion, Kultur oder Staatsform ist hierbei egal) dargestellt, obwohl es doch immer nur um das gleiche ging: Macht und Profit. Immer schon gab es Propaganda, immer schon gab es Kriegsprofiteure, immer schon wurde der "gerechte Krieg" proklamiert, ist es da wahrscheinlich dass es heute anders ist?
Was ist der derzeitige große Konflikt?
Die einfache Antwort wäre wohl, der "Krieg gegen den Terror". Aber was verbirgt sich dahinter?
Fragt man einen Befürworter dieses Begriffes würde dieser wohl argumentieren, im Krieg gegen den Terror kämpfen die freien Demokraten der westlichen Welt gegen die Terroristen der Welt um die Werte unserer Gesellschaft und um unser nacktes Überleben.
Gegner würden wahrscheinlich eher dazu neigen, als wahre Gründe die reichen Öl- und sonstigen Rohstoffvorkommen der Region, in der der Islam die vorherrschende Religion ist, zu nennen.
Ich denke beide Antworten sind unzureichend, die Gründe sind komplexer als dass man sie in einem Nebensatz erklären kann. Sehen wir weiter...
Wie zutreffend ist die Bezeichnung "Krieg gegen den Terror"?
Schauen wir uns einmal jeweils eine kurze Definition der Begriffe Krieg und Terror an:
Krieg ist ein unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen und Gewalt ausgetragener Konflikt, an dem mehrere planmäßig vorgehende Kollektive beteiligt sind. Ziel der beteiligten Kollektive ist es, den Konflikt durch gewaltsame Kämpfe und Erreichen einer Überlegenheit zu lösen.Zitat Wikipedia->Krieg
Der Terror (lateinisch terror, von terror, terroris, „Schrecken“) ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen. Das Ausüben von Terror zur Erreichung politischer oder wirtschaftlicher Ziele nennt man Terrorismus.Zitat Wikipedia->Terror
Nimmt man nun die Bezeichnung wörtlich, so führen wir einen bewaffneten Konflikt gegen die systematische Verbreitung von Angst und Schrecken. Gemeint ist wohl eher der bewaffnete Konflikt gegen die Verursacher von Angst und Schrecken (Zyniker würden behaupten dann müsste man konsequenterweise seine eigenen Staaten bekämpfen, aber lassen wir das), also Krieg gegen die Terroristen.
Bleibt also zu prüfen ob wir tatsächlich Krieg gegen Terroristen führen.
Die bisherigen Schauplätze der "Krieges gegen den Terror" waren bekanntermaßen Afghanistan und Irak.
Im Jahre 2001 wurde der Angriff auf Afghanistan gestartet. Das Land, dass seit 1978 beinahe ununterbrochen diverse Kriege durchlebt hatte, war wenige Jahre zuvor unter die Kontrolle der Taliban geraten. Afghanistan wurde angegriffen, weil die Taliban die Terrororganisation al-Quaida unterstützt und versteckt haben soll. Selbst wenn man voraussetzt, dass a) al-Quaida tatsächlich allein verantwortlich für die Anschläge am 11.09.2001 ist und b) die Taliban sich geweigert haben die Terroristen auszuliefern, bleibt zu prüfen ob dies die völkerrechtliche Legitimation erteilt, Krieg gegen das ganze Land zu führen. Vor den Anschlägen in New York jedenfalls wäre solch ein Verhalten undenkbar gewesen.
Bekanntermaßen ist es aber dazu gekommen, dass die UN und die NATO die USA unterstützt haben. Entscheidend dafür waren verschiedene Resolutionen die im UN-Sicherheitsrat (zB 1373) verabschiedet wurden (Welche übrigens überaschend schnell ausgearbeitet wurden. Die oben Genannte zum Beispiel wurde nur 17 Tage nach den Anschlägen verabschiedet!). Diese haben beispielsweise das "inhärente Recht aller Staaten auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung" festgestellt.
Um also die Legitimation für den Angriff auf Afghanistan zu erhalten, muss man den Angriff als Selbstverteidigung auslegen. Von Selbstverteidigung kann jedoch hier nur im Sinne von Prävention eines zu erwartenden Angriffs ausgegangen werden, denn Afghanistan (weder seine Bevölkerung, noch seine Armee, noch seine Regierung) hat die USA oder deren Bündnispartner nicht angegriffen. Stand also ein Angriff des Staates Afghanistan bevor? Wohl kaum. Nun wurde argumentiert, dass die sich im Staat aufhaltenden Terroristen weitere Angriffe planen.
Die Argumentation, dass die Beherbergung von Terroristen zu einer Legitimation führt in das Land einzufallen, ist allerdings mehr als fragwürdig. Solch eine Denkweise würde dann wohl auch einen Angriff auf Deutschland legitimieren, denn einige der Terroristen, die die Anschläge ausgeführt haben sollen, haben sich ja jahrelang hier aufgehalten.
Ich stelle also fest, dass die Legitimation bestenfalls sehr fragwürdig ist, dennoch wurde nach wenigen Wochen ein Krieg angefangen ohne dass es nennenswerten politischen Widerstand gab, da alle Beteiligten noch im kollektiven Trauma des Anschlags auf das World Trade Center standen.
Ebenfalls der Angriff auf den Staat Irak wurde damit begründet, dass man unmittelbar bevorstehende Angriffe mit Massenvernichtungswaffen zuvorkommen wollte. Mittlerweile wissen wir, dass der Irak nie Massenvernichtungswaffen besessen hat, noch kurz davor stand es zu tun. Von dem Vorhaben solche Waffen auch tatsächlich einzusetzen mal ganz zu schweigen. Nicht nur wurde nie ein Beweis für solche Pläne bekannt, die Wahrscheinlichkeit, dass der Irak solche Pläne hatte, dürfte gegen Null tendieren. Zwar hat Saddam Hussein im ersten Golfkrieg Giftgase eingesetzt, jedoch gegen einen Gegner, der nicht mit gleichen oder noch schrecklicheren Waffen zurückschlagen konnte. Hätte nun Irak beispielsweise Israel mit solchen Waffen angegriffen, hätte jeder gewußt, dass der gesamte Irak in die Steinzeit zurück gebombt worden wäre. Dessen waren sich doch wohl auch irakische Entscheidungsträger bewußt (genauso wie es heutzutage die iranischen Oberhäupter wissen). Ein solcher Angriff käme kollektiven Selbstmord gleich.
Zusammenfassend kann ich nur urteilen, dass im "Krieg gegen den Terror" vornehmlich nicht gegen Terroristen sondern gegen Staaten gekämpft wird. Weiterhin muss man feststellen, dass sowohl der Angriff auf Afghanistan als auch der Angriff auf Irak bestenfalls Präventivschläge, je nach Interpretation eventuell auch völkerechtlich nicht legitimierte Angriffe, waren.
Fortsetzung in Teil 2
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